Die Junge Union Neuss zeigt sich empört über den jüngsten Vorstoß im Neusser Stadtrat zur
Prüfung eines möglichen Austritts der Stadt Neuss aus dem Rhein-Kreis Neuss – ein „Nexit“,
der aus Sicht der Jungen Union nicht nur politisch unsinnig, sondern auch inhaltlich
brandgefährlich ist.
„Wir haben kein Verständnis dafür, dass eine seit über 50 Jahren erfolgreiche kommunale
Partnerschaft infrage gestellt wird – und das offensichtlich nur, um vom eigenen politischen
Versagen abzulenken“, erklärt Niklas Fürste, Vorsitzender der Jungen Union Neuss.
Er sieht darin einen weiteren Egotrip der gescheiterten Ratskooperation um Bürgermeister
Reiner Breuer. Der Vorstoß sei nichts anderes als eine politische Nebelkerze, um vom
wachsenden Unmut über die aktuelle Stadtpolitik und ihre Entscheidungen abzulenken.
Zudem sei völlig ungeklärt, wie man künftig mit den zahlreichen Institutionen und
Dienstleistungen umgehen will, die heute durch den Rhein-Kreis Neuss in der Stadt erbracht
werden. Eine Trennung würde bedeuten, in ohnehin schwieriger Haushaltslage teure
Doppelstrukturen aufzubauen – neue Ämter, neue Verwaltungseinheiten, neue Kosten.
Was viele ebenfalls vergessen so die Junge Union: Neuss hat im Zuge der kommunalen
Neugliederung, wichtige Gebiete im Westen und Süden eingegliedert. Bei einer möglichen
Abspaltung vom Kreis – die ohnehin nur über den Landtag beschlossen werden müsste und
äußerst unwahrscheinlich ist – besteht die akute Gefahr, dass gerade diese angeschlossenen
Regionen sich erneut abspalten könnten, da man auf den Innenstadtbereich nicht primär
angewiesen ist. Neuss ist wirtschaftlich auf diese Flächen und insbesondere auf die dortigen
Gewerbegebiete angewiesen.
„Unterm Strich riskiert Neuss nicht mehr, sondern weniger Einfluss in der gesamten Region“,
betont die Junge Union.
Kritik übt die JU auch an jenen Fraktionen im Rat, die dem Antrag zugestimmt haben: „Wer
ernsthaft einem solchen Vorstoß zustimmt, sollte sich fragen, ob er bei der nächsten
Kreistagswahl überhaupt noch antreten möchte. Die Glaubwürdigkeit und der politische
Wille, sich für den Kreis einzusetzen, sind jedenfalls nicht mehr erkennbar“, so Niklas Fürste.
Besonders absurd erscheint der Jungen Union das Verhalten des Landratskandidaten der SPD,
der sich bei der Abstimmung lediglich enthalten hat. „Das ist der letzte Sargnagel für die
Glaubwürdigkeit der SPD Neuss in der Kreispolitik“, stellt Fürste fest.
Die Junge Union Neuss bekennt sich klar zum Rhein-Kreis Neuss.
Ein Austritt wäre ein
schwerer Fehler – politisch, wirtschaftlich und strukturell.
